Montag, 21 Juni 2010 12:12

Als Deutscher in Spanien den Personalausweis verlängern?

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Als nicht Spanier hat man in Spanien oft das Problem, wie Ausweisen? Vielleicht mit der Tarjeta de Residencia oder gar mit dem neuen „Certificado de Extranjeria“? Nein, keins von den beiden Dokumenten ist ein gültiges  Dokument, wenn es darum geht, dass sie sich ausweisen müssen.

Doch zunächst eine kleine Einführung:

Als deutscher in Roquetas de Mar / Almeria oder in ganz Spanien führt man einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit. Ohne dieses Dokument ist ein Verreisen innerhalb der EU-Staaten nicht möglich. Die Tarjeta de Residencia, welche seit Beginn 2008 nicht mehr ausgestellt wird, und das „Certificado de Extranjeria“ gelten lediglich für spanisches Territorium und dienen z.B. bei Vergünstigungen von Inlandflügen, Steuerzahlungen etc. Also, immer dann, wenn man an dem spanischem System teil nimmt.

Doch was nützt es, wenn dann auch noch der Personalausweis abgelaufen ist und man als Deutscher keinen festen Wohnsitz in Deutschland mehr hat?

Alexandra Pietsch, Pressesprecherin im Bundesinnenministerium:


„ Bürger mit Wohnsitz in Roquetas de Mar / Almeria können grundsätzlich im gesamten Bundesgebiet einen Personalausweisantrag stellen. Die Beantragung eines neuen Personalausweises durch Auslandsdeutsche unterscheidet sich im Verfahren nicht von der sonstigen Personalausweisbeantragung." Da für in Deutschland nicht meldepflichtige Personen nach geltender Rechtslage keine deutsche Ausweisbehörde zuständig ist, können sich Spanien-Deutsche aussuchen, bei welcher Stelle sie vorstellig werden. Einzige Ausnahme sei Hamburg, sagt Pietsch, dort sei kein Antrag möglich. Um den Flug nach Deutschland kommt allerdings niemand herum - eine Online-Beantragung sei schon deswegen nicht denkbar, da durch das persönliche Erscheinen des Antragstellers eine Identifizierung ermöglicht und sichergestellt werde, dass tatsächlich für die richtige Person ein neues Dokument produziert werde.

Da die Ausstellung des Personalausweises in Ländergesetzen geregelt ist, sollten sich Antragsteller auf jeden Fall vorher mit der zuständigen Meldebehörde in Kontakt setzen und sich über Gebühren und erforderliche Unterlagen informieren lassen. Fällig werden in der Regel 8 Euro, Abweichungen sind jedoch möglich. Vorgelegt werden muss der alte Ausweis, der Pass oder die Geburtsurkunde sowie ein Foto (siehe Fotomustertafel).


Für den Fall, dass sich eine Behörde weigere, das Dokument auszustellen, rät Pietsch vom Bundesinnenministerium, auf die Regelungen in den Ländergesetzen zu verweisen. Dort sei in Form einer Kann-Regelung die Ausstellung von Personalausweisen für Auslandsdeutsche vorgesehen.

"Ein Rechtsanspruch der Spanien-Residenten besteht jedoch nicht."


Nach derzeit geltender Rechtslage ist das Auswärtige Amt mit seinen Auslandsvertretungen gegenwärtig keine Personalausweisbehörde. Bürgerinnen und Bürger ohne Wohnsitz im Inland können bei der für sie zuständigen Botschaft oder dem für sie zuständigen Konsulat einen Reisepass beantragen.

Sie können von diesen aber keinen Personalausweis erhalten. Da das Personalausweisrecht derzeit noch in der Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer liegt,
können Personalausweise nur von den Personalausweisbehörden im Inland ausgestellt werden. Diese sind aber schon jetzt befugt, jedoch nicht gesetzlich verpflichtet, auch für im Ausland lebende Bürgerinnen und Bürger, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben, Personalausweise auszustellen.

Ihren Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises müssen Sie persönlich bei einer Personalausweisbehörde im Inland stellen. Die Anmeldung eines Wohnsitzes im Inland ist hierfür nicht erforderlich. Ein Versand des Personalausweises ist weder in das Ausland noch an eine inländische Adresse möglich. Sie müssen Ihren Personalausweis also auch persönlich abholen bzw. eine andere Person zur Abholung bevollmächtigen.

Künftig wird das neue Personalausweisgesetz (Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis) erhebliche Verbesserungen und Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz im Ausland mit sich bringen:

  • Ab dem 1. November 2010 sind alle Personalausweisbehörden im Inland gesetzlich verpflichtet, deutschen Bürgerinnen und Bürgern auch ohne Wohnsitz im Inland Personalausweise auszustellen.

 

  • Ab dem 1. Januar 2013 werden die deutschen Auslandsvertretungen Personalausweisbehörden. Es gibt dann im Ausland Personalausweisbehörden. Bürgerinnen und Bürger können dann in Botschaften

und Konsulaten rund um die Welt Personalausweise erhalten.

Weitere Auskünfte:
Calle Fortuny, 8
Telefon: 00 34 - 91 - 557 90 00 begin_of_the_skype_highlighting            00 34 - 91 - 557 90 00      end_of_the_skype_highlighting
Telefax: 00 34 - 91 - 310 21 04
28010 Madrid

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Gelesen 5272 mal Letzte Änderung am Freitag, 05 Oktober 2012 16:45
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